AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Skales - Bülent Erdem

Skales
Inhaber: Bülent Erdem
Bernhard-Köthenbürger-Str. 91
33102 Paderborn
Deutschland
Fax: 05251 5479 323
E-Mail: info@skales.de

§ 1. Im Sinne dieser AGB gelten folgende Begriffsdefinitionen:
1.1 Ein Verbraucher ist jede natürliche Personen die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welche weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2 Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.4 Ein Kaufmann ist jede natürliche Person die ein Handelsgewerbe betreibt. Im Sinne dieser AGB fallen unter den Begriff Kaufmann, nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB), der Istkaufmann bzw. Vollkaufmann, Kannkaufmann bzw. Optionskaufmann, Formkaufmann und der Scheinkaufmannbzw. Fiktivkaufmann.

§ 2. Geltungsbereich
2.1 Diese Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, gelten für alle unter Nutzung der Verkaufsplattform www.skales.de geschlossenen Verträge zwischen der Firma Skales - Bülent Erdem (nachfolgend auch als „Verkäufer“ bezeichnet) und dem Käufer (nachfolgend auch „Kunde“ genannt).Der Verkauf unserer Ware erfolgt auf der Grundlage der AGB der Firma Skales - Bülent Erdem.
2.2 Die eigenen AGB des Verkäufers gelten ausschließlich gegenüber gewerblich handelnden Kunden, Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, rechtsfähigen Personengesellschaften und Kaufmännern nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB). Insofern der Kunde gewerblich handelt oder ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, eine rechtsfähig Personengesellschaft oder ein Kaufmann nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, gelten diese AGB auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
2.3 Anders lautende AGB werden, ohne eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung durch den Verkäufer (per Email, Fax oder Briefpost.), nicht anerkannt. Mündliche Vereinbarungen gelten nur bei anschließender schriftlicher Genehmigung einer Partei und Zustimmung der Gegenseite per Email, Fax oder Briefpost.                                                                                                                                              

§ 3. Rechtliche Bestimmungen
3.1 Für die Rechtsverhältnisse und die entsprechenden Geschäftsbedingungen zwischen uns und dem Kunden findet deutsches Recht Anwendung. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
3.2 Handelt es sich um einen gewerblich handelnden Kunden, ein Unternehmern, eine juristischen Personen des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, eine rechtsfähige Personengesellschaft oder einen Kaufmann nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB), so ist der Gerichtsstand Paderborn.

§ 4. Vertragsabschluss
4.1 Die Vertragssprache ist deutsch.
4.2 Alle unsere Angebote sind freibleibend.
4.3 Alle Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Insofern der Vertragsschluss über ein Internet/Online-Webshop zustande kommt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Webshops.
4.4 Mit der Bestellung des Kunden, entweder durch eine EMail, ein Fax oder Webshop-Bestellung, wird vom Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages über den angebotenen Artikel abgegeben.
4.5 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Auftragserteilung/Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und wir die Bestellung per Fax, Brief, oder E-Mail schriftlich bestätigt haben. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Kunde die Vertragsbestimmungen des Verkäufers einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Informationen über sein Widerrufsrecht. In der Auftrags- bzw. Bestellbestätigung werden die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, anfallende Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben.
4.6 Wird die Ware ausgeliefert, ohne dem Kunden zuvor eine schriftliche (per E-Mail, Fax oder Brief) Auftragsbestätigung geschickt zu haben, so kommt der Vertrag durch die Annahme der Lieferung
    zustande.

§ 5. Wesentliche Eigenschaften der angebotenen Ware
5.1 Bei den angebotenen Produkten handelt es sich ausschließlich um Neuware . Dessen Zustand entspricht zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses der im Angebotstext geschilderten Produktbeschreibung.

§ 6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Die Preise für die angebotenen Waren sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten angegeben wurden. Die Preise verstehen sich ab unserem Betriebssitz, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%, und ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Versandkosten, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%,werden gesondert ausgewiesen, und sind vom Kunden zu bezahlen.
6.2 Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsarten an: Vorkasse per Banküberweisung oder Vorkasse per Zahlung mit PayPal oder Barzahlung (bei Selbstabholern).
6.3 Sofern keine schriftlich bestätigte (per E-Mail, Fax oder Brief) Ausnahmeregelung unsererseits vorliegt, wird die Ware ausschließlich gegen Vorkasse geliefert. Falls als Zahlung Vorauskasse vereinbart wurde, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss zu leisten. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nachdem der Kunde den vollständigen Rechnungsbetrag beglichen hat.
6.4 Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn für die  Gegenforderung des Kunden ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder sie unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, wenn es aus Ansprüchen aus dem Kaufvertrag resultiert.

§ 7. Versand und Versandkosten
 
7.1 Die Versandkosten, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%, sind vom Kunden zu tragen.
7.2 Der Versand der Ware erfolgt, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 3 Werktagen (ausgenommen sind demnach Wochenenden und gesetzliche Feiertage). Lieferungen ins Ausland oder auf eine Insel, sind nur nach vorheriger Absprache der Versandkosten, und deren schriftliche Bestätigung (per E-Mail, Fax oder Brief) durch den Verkäufer, möglich.
7.3 Die Versandkosten hängen ab von der Menge der bestellten Waren, dem beauftragten Versandunternehmen, der Größe und dem Gewicht der versandsicher verpackten Ware und der Versandart. Informationen über die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands, sowie der Versandart, werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung zur Verfügung gestellt.
7.4 Bei uns bekannten Lieferverzögerungen informieren wir Sie unverzüglich.
7.5 Überprüfen Sie die Ware bei Annahme der Lieferung bitte auf äußerliche Beschädigungen. Weiterhin bitten wir Sie zu prüfen ob es sich bei der ausgelieferten Ware um die von Ihnen bestellte Sache handelt. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
 
§ 8. Lieferung, Selbstabholung
8.1 Sofern vom Kunden keine abweichende Lieferanschrift mitgeteilt und der Erhalt dieser vom Verkäufer schriftlich (per E-Mail, Fax oder Brief) bestätigt  wurde, wird die Ware direkt an die, zuvor vom Kunden, als Lieferanschrift hinterlegte Adresse geliefert.
8.2 Sofern die Selbstabholung der Ware, durch den Kunden, schriftlich vereinbart wurde (ersichtlich anhand des Vertragstextes oder gesondert per E-Mail, Fax oder Brief), und der Kunde eine schriftliche Mitteilung darüber erhalten hat, dass die Ware abholbereit ist, kann die Ware innerhalb von 8 Tagen beim Verkäufer abgeholt werden. Falls der Kunde die Ware nicht abnimmt, kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.
8.3 Mindestens einen Tag vor der Abholung durch den Kunden, hat eine schriftliche (per E-Mail, Fax oder Brief) oder telefonische Terminabsprache mit dem Verkäufer zu erfolgen. Falls keine alternative Abholanschrift schriftlich (per E-Mail, Fax oder Brief) vereinbart wurde, so ist die Ware direkt am Firmensitz, an folgender Anschrift abzuholen: Bernhard-Köthenbürger-Str. 91, 33102 Paderborn.

§ 9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
9.2 Bis zur vollständigen Bezahlung der Vorbehaltsware ist es dem Kunden nicht gestattet, das Produkt an dritte weiterzugeben, umzugestalten oder weiterzuverarbeiten.
9.3 Bei schuldhaftem Zahlungsverzug seitens des Kunden, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und mindestens den Teil der nicht bezahlten Vorbehaltsware zurück zu verlangen.

§ 10. Gewährleistung
10.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für Neuwaren ab Lieferdatum auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz. Sie müssen uns insgesamt  zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Garantiebedingungen unsererseits bestehen nicht. Für andere, als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht  zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
10.2 Der Empfänger ist verpflichtet das Versandgut innerhalb von maximal 14 Tagen auf Transport-
     schäden zu prüfen und uns unverzüglich eventuelle Beschädigung anzuzeigen. Spätere
     Schadensanzeigen werden  nicht mehr berücksichtigt.

§ 11 Änderung dieser AGB
11.1. Die Firma Skales - Bülent Erdem behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
11.2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Die gleiche Regelgung gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 12 Allgemeines
12.1 Dem Kunden ist bekannt, dass die an seinem Monitor angezeigten Fotos abhängig von der Computer-, Hard- und Software andersfarbig angezeigt werden können.
 
Stand: Mai 2014

 

Strukturvorschlag:

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung
10. Weitere Informationen